Länderübergreifende Zusammenarbeit der Projektgruppe „Vernetzung Kontrolleinheiten“
Zusammenfassung
Die bundesweite Projektgruppe „Vernetzung Kontrolleinheiten“ erarbeitet gemeinsame Schwerpunktprogramme, mit denen länderübergreifend Kontrolltätigkeiten optimiert und Expertenwissen und Erfahrungen ausgetauscht werden sollen. Die kontinuierliche Zusammenarbeit der interdisziplinären, überregional tätigen Kontrolleinheiten der Länder an mindestens drei Schwerpunktprogrammen pro Jahr ist im mehrjährigen nationalen Kontrollplan (MNKP) verankert. Derzeit arbeitet die Gruppe auf den Gebieten der Brauereikontrollen, der Großbäckereien, der Lebensmittelkontaktmaterialien sowie im Bereich kleiner Kosmetikhersteller zusammen.
Aufgaben und Ziele der Projektgruppe
Im Jahr 2017 wurde die Projektgruppe zur Vernetzung der überregional tätigen Kontrolleinheiten der Länder gegründet. In dieser Projektgruppe ist Bayern durch das LGL vertreten. Ziel dieser Vernetzung ist es, die Entwicklung und Abstimmung gemeinsamer Standards und Vorgehensweisen zu fördern und die Kontrolltätigkeiten länderübergreifend zu optimieren.
Die Projektgruppe ist für alle Länder offen, auch für diejenigen, die keine ständigen, überregionalen Einheiten eingerichtet haben. Die Vertreter der jeweiligen Kontrolleinheiten kommen mindestens einmal im Jahr zu Sitzungen zusammen und erarbeiten gemeinsame Ziele und Projekte. Die daraus resultierenden Schwerpunktprogramme werden entweder von den Arbeitsgruppen der LAV (Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz) angestoßen, oder sie werden direkt durch die Kontrolleinheiten initiiert und durch ein Land federführend bearbeitet. Der Umfang der Beteiligung obliegt den einzelnen Ländern.
Die mit dieser Projektgruppe avisierte Verbesserung der Wirksamkeit von amtlichen Kontrollen durch Ausbau und Vernetzung von Kontrollstrategien sowie durch Stärkung interdisziplinärer Kontrollkonzepte wurden auch als strategisches Ziel des mehrjährigen nationalen Kontrollplans (MNKP) für den nächsten Fünf-Jahreszyklus 2022-2026 festgelegt. Das daraus resultierende operative Ziel verlangt die Etablierung einer kontinuierlichen Zusammenarbeit der interdisziplinären, überregional tätigen Kontrolleinheiten der Länder sowie die Festlegung von mind. drei Schwerpunktprogrammen pro Jahr.
Aktuelle Projekte
Derzeit sind vier Projekte in Bearbeitung, bei denen jeweils ein Land die Leitung hat. Das LGL wirkt an allen vier derzeit laufenden Projekten mit und hat für das Projekt der „Länderübergreifenden Brauereikontrollen“ mit den Schwerpunkten HACCP und Krisenmanagement die Leitung übernommen. In einem Projekt zum Thema „Großbäckereien“ liegt der Schwerpunkt auf dem Schädlingsmanagement und Hygienic Design. Im Bereich „Lebensmittelkontaktmaterialien“ soll der Schwerpunkt auf die Gute Herstellungspraxis und Konformitätsarbeit von Herstellern von Lebensmittelkontaktmaterialien aus Kunststoff gelegt werden. Auf dem Themenfeld der „Kosmetika“ liegt der Schwerpunkt auf Kleinbetrieben und deren Umgang mit den Anforderungen an die Gute Herstellungspraxis und die Produktsicherheit (Prüfung der Sicherheitsberichte). Ein Projekt zum Thema „Großküchen“ ist derzeit in der Planungsphase.
Für diese vorstehend genannten Projekte wurden in Arbeitsgruppen gemeinsame Kontrollkonzepte entwickelt. Die Projekte befinden sich derzeit in der nachfolgenden Phase der Durchführung von Kontrollen oder bereits in der Auswertung.
Maßnahmen und Ausblick
Nach Beendigung und Auswertung der Projekte sollen die Ergebnisberichte zur Optimierung der Überwachung in den Ländern genutzt werden. Hierzu werden die Ergebnisse sowie die projektspezifisch entwickelten Arbeitshilfen den zuständigen Verwaltungsbehörden zur Verfügung gestellt.
Neben der Bearbeitung von Schwerpunktprogrammen wurde aus dem Kreis der Projektgruppe ein länderübergreifender „Expertenpool“ gebildet. Durch diesen stehen den Mitgliedern der Kontrolleinheiten kompetente Ansprechpartner zu bestimmten Fachthemen zur Verfügung.